Forschungsservices

Patentmanagement

Hochschulbeschäftigte müssen nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG) jede Erfindung unverzüglich dem Arbeitgeber melden. Die Hochschule entscheidet, ob die Erfindung eine freie Erfindung oder eine Diensterfindung ist. Handelt es sich um eine Diensterfindung, so ist die Hochschule berechtigt, diese in Anspruch zu nehmen und zu verwerten.

Nutzen Sie bitte das im Intranet hinterlegte Formular für die Erfindungsmeldung. Nur wenn alle Informationen vollständig vorliegen, kann bewertet werden, ob die Erfindung neu, erfinderisch und wirtschaftlich verwertbar ist. 

Nach der Meldung prüft die Hochschule, meist unter Hinzuziehung der Technologie-Lizenz-Büro GmbH (TLB), die Patentfähigkeit der Erfindung sowie die weiteren Verwertungsmöglichkeiten. Im Falle einer positiven Bewertung wird die Hochschule die Patentanmeldung in die Wege leiten und den rechtlichen Schutz der Erfindung sicherstellen. Anschließend wird die Möglichkeit einer Lizenzierung oder Verwertung der Erfindung erwogen, um Forschungsergebnisse kommerziell nutzbar zu machen.

Dieser Ablauf gewährleistet, dass Innovationen an der HTWG Konstanz bestmöglich geschützt und wirtschaftlich genutzt werden können.

Hintergründe zu Erfindungen sind in einer Handreichung für Erfinder:innen der HTWG Konstanz zusammengestellt.

Der Umgang mit Erfindungen an der HTWG Konstanz ist in der Richtlinie des Präsidiums der HTWG Konstanz zum Umgang mit Erfindungsmeldungen nachzulesen.